Darlehen Spanien

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Darlehen Spanien

Bericht gewerbliches Darlehen

Was ist ein gewerbliches Darlehen?

In einem Vertrag verleiht eine Person, die Darlehensgeber genannt wird, Güter (Titel oder Wertpapiere, Geld oder Waren) an eine andere Person, die ein Darlehensnehmer genannt wird. Der Darlehensnehmer verpflichtet sich, dem Darlehensgeber die gleiche Art und Qualität von Dütern zu den vereinbarten Bedingungen zurückzugeben. Im Falle des Verzugs wird ein konventioneller oder gesetzlicher Zins gezahlt. Dieser wird derzeit durch Artikel 1740 des Bürgerlichen Gesetzbuches und Artikel 311 und ff. des Handelsgesetzbuches geregelt.

Damit ein Darlehen als gewerblich und nicht als zivilrechtlich betrachtet werden kann, muss es zwei Voraussetzungen gemäss Artikel 311  des Handelsgesetzbuches erfüllen:

  1. Eine der am Darlehen teilnehmenden Parteien muss gewerbetreibend sein. Als Bewerbetreibende gelten zu diesem Zweck alle Handelsgesellschaften und alle natürlichen Personen, die in Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit üblicherweise Handel betreiben.
  2. Die geliehenen Güter müssen im kaufmännischen Verkehr verwendet werden

Frist, um die Erfüllung zu verlangen

Die Rückgabeverpflichtung kann zu zwei verschiedenen Zeitpunkten fällig werden

  • Wenn eine Frist bestimmt wurde, an dem entsprechenden Datum. Der Darlehensgeber kann es nicht im Voraus verlangen und der Darlehensnehmer hat den Vorteil, dass eine Frist besteht und eine solche Vorgehensweise würde zu einem unnanehmbaren finanziellen Verlust führen.
  • Ist zum Zeitpunkt des Abschlusses des Rechtsgeschäfts keine Frist gesetzt oder ist diese auf unbestimmte Zeit vereinbart worden, so kann der Dalehensgeber erst nach Ablauf von dreißig Tagen sei dem Datum des notariellen Zahlungsbefehls oder des Antrags zur Erstattung (Art. 313 HGB) die Rückerstattung zu verlangen.

Im Falle der Nichteinhaltung der Bedingungen des Darlehensvertrages sieht das Zivilgesetzbuch vor, dass die Forderungseinziehungsklagen nach 5 Jahren verjähren gemäss Artikel 1964 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches nach der Reform vom 07. Oktober 20156, die auch durch die Rechtsprechung in der STS vom 10. März 1087 (RJ 1987/1427) und die jüngste SAP Asturias vom 23. November 2006 (EDJ 2006/362291) gestützt wird.

Beispiel

Ein deutsche Unternehmen leiht einem spanischen Unternehmen 100.000,00 EUR für die Ausübung seiner Tätigkeit in Spanien. Der Vertrag wird am 01. Januar 2018 unterzeichnet und ist auf 3 Jahre mit einem jährlichen Zinssatz von 3% festgelegt.

  • Am 01. Januar 2021 muss die spanische Gesellschaft das erhaltene Darlehen sowie die Zinsen, von denen eine unabhängige jährliche Zahlung verlangt werden kann, vollständig zurückgezahlt haben.
  • Wenn es keine Frist für die Rückgabe gibt, kann der Darlehensgeber den Darlehensnehmer auffordern, das Darlehen innerhalb von 30 Tagen notariell zu begleichen.
  • Wenn der 1. Januar eintrifft, keine Verlängerung im Vertrag festgelegt worden ist, und keine Absicht besteht, dies zu tun, dann hat der Darlehensgeber 5 Jahre Zeit, um die Rückzahlung des Darlehens zzgl. Zinsen durch ein gerichtliches Verfahren vor den spanischen Gerichten zu verlangen. Nach Ablauf der Frist, ohne dass Rechtsmittel eingelegt wurden, erlischt das Anspruchsrecht.

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By |2018-01-29T09:59:15+00:00Januar 29th, 2018|Allgemein|0 Comments

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